Suche: Gemeinde Alleshausen

Tagen in Folge überschritten, - es besteht bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus und - es[mehr]

Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Der Gemeinderat sah bei der vorliegenden [mehr]

Heckenpflege zulässig ist. Zum Schutz der Vogelbrut und der Gehölze ist dies erst wieder ab 1. Oktober möglich und sollte vorab auf alle Fälle von der Naturschutzbehörde genehmigt werden. Der LEV berät[mehr]

die das 80. Lebensjahr vollendet haben, haben einen Anspruch mit höchster Priorität auf eine Corona-Schutzimpfung (§ 2 CoronaImpfV; STIKO-Stufe1). Sie gehören zu diesem Personenkreis. Wir freuen uns sehr [...] mobiles Impf-Team in Zusammenarbeit mit der Arztpraxis Dr. Lipke/Diemer die Möglichkeit, diese Corona-Schutzimpfung anbieten zu können. Wenn Sie dieses Angebot in Anspruch nehmen möchten, so bitten wir Sie [...] Wahllokal: Zu dieser Wahl wird nicht der Sitzungssaal des Rathauses als Wahllokal dienen, sondern das Schützenhaus, Mühlgasse 17! Grund ist schlicht das Abstandsgebot. Wir können hier durch festgelegte Wegführung[mehr]

um 14.00 Uhr im Schützenhaus statt. Alle Senioren der Gemeinde Alleshausen/Seekirch sind herzlich eingeladen. Auf einen zahlreichen Besuch freut sich der Ausschuss und Schützenverein 4 Impressionen Dorffasnet [...] Sebastian Weber, Bad Buchauerstr. 16, 88422 Moosburg Das Straßenamt informiert: Umrüstung der Stahlschutzplanken im Mittelstreifen der B 30 zwischen Barabein und Biberach Jordanei beginnt Ab Montag, 24. Februar [...] Februar 2020, werden im Auftrag des Straßenamtes des Landkreises Biberach die Stahlschutzplanken im Mittelstreifen der B 30 von der Höhe Mettenberg bis Biberach Jordanei in beiden Fahrtrichtungen ausgewechselt[mehr]

Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre ab dem Anmeldetag. Sie können die Marke beliebig oft verlängern lassen, indem Sie alle zehn Jahre die fälligen Verlängerungsgebühren zahlen. Der Schutz kann [...] (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und [...] vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende[mehr]

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]

die Möglichkeit haben, ihre Erfindungen schützen zu lassen, gibt es die Möglichkeit, Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem [...] Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen[mehr]

Wer Haushaltsgeräte, Spielzeug, Textilien, Elektrogeräte und -artikel, Schutzausrüstungen oder auch Maschinen kauft, verlässt sich darauf, dass sie keine Gefahr für Gesundheit und Leben darstellen. Doch [...] gefunden werden, gibt es die Marktüberwachung. Ziel ist es, die Verbraucher vor unsicheren Produkten zu schützen und den Unternehmen einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Die Marktüberwachung Baden-Württemberg[mehr]

er Regelungen zum Schutz von schwerbehinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wie etwa das Benachteiligungsverbot mit Entschädigungsregelung oder der besondere Kündigungsschutz. Teilt Ihnen eine [...] Regierungspräsidium, in dessen Bezirk der Betrieb liegt. Das Regierungspräsidium prüft, ob das Mutterschutzgesetz eingehalten wird. Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie die [...] Ihre Beschäftigten eine der verschiedenen gewerblichen Berufsgenossenschaften zuständig. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten. Angaben über die für Ihr[mehr]