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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 154 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 154.
Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
2023_12_21_Jahrgang_2023_Nr._25_KW_51.pdf

der ersten Satzung zur Änderung der Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 12.12.2023. Die amtliche Bekanntmachung über die erste Satzung zur Änderung der Satzung über den [...] der sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 12.12.2023. Die amtliche Bekanntmachung über die sechste Satzung zur Änderung der [...] der sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zu. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese auszufertigen und bekannt zu machen. TOP 9 I Fünfte Satzung zur Änderung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,19 MB
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Zuletzt geändert: 20.12.2023
2023_09_01_1._Änderung__Grundschulbetreuungssatzung_v._27.06.2023_-_konsolidierte_Fassung.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, geändert am 27.06.2023, folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 140,88 KB
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Zuletzt geändert: 28.06.2023
Vereinsregister - Liquidatoren eines Vereins anmelden

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
2024_09_01_Satzung_2._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._04.06.2024_konsolidierte_Fassung.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist das Alter des zu betreuenden Kindes am Anfang [...] Aktenzeichen: 295_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) vom 26.07.2022, (zuletzt geändert am 04.06 [...] Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, zuletzt geändert am 04.06.2024, folgende Satzung beschlossen. § 1 Kommunale Kindertageseinrichtungen Die Gemeinde Alleshausen betreibt die kommunale[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2024
Der Kreistag

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Der Gemeinderat

kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Mitgliedschaft in einem Verein

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
2022_09_01_Grundschulbetreuungssatzung_Fassung_v._26.07.2022.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] dung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

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Dateigröße: 139,95 KB
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Zuletzt geändert: 01.08.2022
Mitgliederversammlung

bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024