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der Veränderungssperre ist § 17 BauGB maßgebend. Die Satzung über die Veränderungssperre tritt am Tag nach dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung über die Veränderungssperre kann während der üblichen [...] des Gemeinderats ebenfalls am 19.10.2021 die nachfolgende Veränderungssperre beschlossen: Erste Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Engel-Areal / Brühlgässle" [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 19. Oktober 2021 folgende Veränderungs- sperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung in einem Teilbereich[mehr]

Aktenzeichen: 295_22 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) [...] (2) Die Anlage Gebührenverzeichnis, welche gem. § 5 II der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung Bestandteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis [...] in den Betreuungsmodellen RG (6 €), VÖ (75 €) und GT (80 €) enthalten. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Aktenzeichen: 295_22 Seite 3 von 3 Alleshausen, 28.06.2023 Gez. Patrick[mehr]

Aktenzeichen: 572_90a_63_10 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 15.11.2022 inkl. Änderung vom 07.02.2023 Auf [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Geltungsbereich § 2 Nutzung der öffentlichen Einrichtung § 3 Gebühren [...] Gebühren § 4 Gebührenbefreiung § 5 Ordnungswidrigkeiten § 6 Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das Schwimmbad der Gemeinde Alleshausen. (2) Das Schwimmbad sowie zugehörige Nebenräume[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder mündlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde A [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. d) Der Haushaltsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen - je eins [...] öffentlich zur Einsicht aus, und zwar in der Zeit vom 02.07.2024 bis 08.07.2024. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche[mehr]

Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alleshausen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 31.07.2023 Aufgrund [...] Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 13.10.2006 außer Kraft. Alleshausen, 01.08.2023 Gez. Patrick Hepp [...] (GemO) in Verbindung mit § 34 IV Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: Inhaltsübersicht:[mehr]

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_1:0001 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26 [...] Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, zuletzt geändert am 04.06.2024, folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen[mehr]

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

als Satzung beschlossen. § 1 RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften ist mit dem räumlichen Geltungsbereich der Bebauungsplan-Satzung „Engel-Areal [...] Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Engel-Areal / Brühlgässle“ I) Satzung über den Bebauungsplan „Engel-Areal / Brühlgässle“ II) Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Engel-Areal [...] Beteiligung) Stand: 01.07.2021 GEMEINDE ALLESHAUSEN SATZUNG – BEBAUUNGSPLAN BEBAUUNGSPLAN „ENGEL-AREAL / BRÜHLGÄSSLE“ Seite 1 von 22 GEMEINDE ALLESHAUSEN I) SATZUNG über den Bebauungsplan „Engel-Areal / Brühlgässle“[mehr]

telle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 26.07.2021 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 26. Juli 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]