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Personenbezogene Daten - Übermittlung oder Übertragung beantragen

Unternehmen, öffentliche Stellen und andere Organisationen wie beispielsweise Vereine speichern personenbezogene Daten. Sie können verlangen, dass diese Daten direkt an Sie übermittelt oder direkt an [mehr]

Zuletzt geändert: 11.07.2024
Personenbezogene Daten - Löschung beantragen

Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen speichern personenbezogene Daten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Löschung dieser Daten verlangen. Hinweis: Gegenüber folgenden Stellen haben [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Personalvertretung

als Ehrenamt aus und genießen für die Dauer ihrer Mitgliedschaft im Personalrat einen besonderen Schutz, insbesondere vor Versetzung oder Kündigung. Sie dürfen in ihrer Arbeit nicht behindert oder wegen [...] Tarifverträge, Dienstvereinbarungen, Verwaltungsanordnungen, Unfallverhütungs- und sonstigen Arbeitsschutzvorschriften, die zugunsten der Beschäftigten bestehen, und achtet auf die Verhütung von Unfall- und [...] und vertritt deren Beschwerden gegenüber der Dienststelle. unterstützt und fördert besonders schutzbedürftige Beschäftigte und arbeitet dabei besonders mit der Schwerbehindertenvertretung, der Beauftragten[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Patente und Gebrauchsmuster

Sie nicht wissen, ob eines der beiden Schutzrechte infrage kommt, sollten Sie Ihre Erfindung auf jeden Fall geheim halten, damit sie später die Schutzvoraussetzung der Neuheit erfüllt und angemeldet werden[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Patent anmelden

Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Parkerleichterungen für Menschen mit schweren Behinderungen beantragen ("blauer Parkausweis")

unverhältnismäßig beeinträchtigen. Sie müssen den Parkausweis deutlich sichtbar hinter der Windschutzscheibe anbringen und die Ausnahmegenehmigung immer mitführen. Mit der Ausnahmegenehmigung dürfen Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern. Wenn die öffentliche Nutzung einer Straße nachträglich auf bestimmte [...] beim Räumen anzuhäufen ist, welche Streumittel verwendet und welche Streumittel (aus Gründen des Umweltschutzes) nicht verwendet werden dürfen (z.B. auftauende Streumittel), bis zu welchem Zeitpunkt das S[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Nutzung des Grundstücks

Baurechts oder des Wasser- und Bodenschutzrechts ergeben. Zum Schutz vor Hochwasser müssen Sie in festgesetzten Überschwemmungsgebieten die sogenannten Schutzvorschriften beachten. Hier ist vor allem ist [...] sind Gewässerrandstreifen im Außenbereich zehn Meter und im Innenbereich fünf Meter breit und zum Schutz der Gewässer mit Nutzungsbeschränkungen belegt. Ebenso hat die Gewässerunterhaltung Auswirkungen[mehr]

Zuletzt geändert: 29.08.2024
Nutztierhaltung - einzelne Bereiche

Tiergehege unterbringen. Vorgaben enthält die Leitlinie des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg zur nutztierartigen Haltung von Dam-, Rot-, Sika- und Muffelwild in Gehegen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Nutztierhaltung

Nutztierhaltung nach dem Tierschutzrecht ist die Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren oder anderen warmblütigen Wirbeltieren. Sinn und Zweck ist die Erzeugung von Nahrungsmitteln, Wolle, Häuten[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024