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Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 2 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Betreuungsart [...] Beitrag 90 % v. monatl. Beitrag 85% v. monatl. Beitrag 80% v. monatl. Beitrag § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Alleshausen, 28.06.2023 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister[mehr]

Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 2 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: 2024/2025 [...] Beitrag 90 % v. monatl. Beitrag 85% v. monatl. Beitrag 80% v. monatl. Beitrag § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 09.09.2024 in Kraft. Alleshausen, 01.07.2024 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister 2024-07-01[mehr]

Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 Aufgrund von § 41 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] 5 € und höchstens 1.000 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Ver- pflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen[mehr]

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] gemacht, dass u.a. diese Satzung auf ihre Aktualität geprüft und ggf. neu gefasst werden muss. Um die Satzung rechtlich wieder auf den aktuellsten Stand zu bringen, soll die alte Satzung aufgehoben und eine[mehr]

Aktenzeichen: 295_22 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) [...] (2) Die Anlage Gebührenverzeichnis, welche gem. § 5 II der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung Bestandteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis [...] in den Betreuungsmodellen RG (6 €), VÖ (75 €) und GT (80 €) enthalten. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2024 in Kraft. Alleshausen, 21.06.2024 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister[mehr]

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte [...] sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]